DR. MED.
HENRICH STIFTUNG
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World BEYOND War: «Fordern Sie die Regierungen auf, sich auf die Völkermordkonvention zu berufen, um den Krieg gegen Gaza zu beenden»

«Südafrika ist dieser Aufforderung nachgekommen. Fordern wir andere Länder auf, sich anzuschliessen!

 

Die Regierungen mehrerer Länder haben die israelische Regierung des Völkermords beschuldigt und den Internationalen Strafgerichtshof gebeten, israelische Beamte strafrechtlich zu verfolgen, aber dieser Gerichtshof untersteht faktisch der US-Regierung und hat sich seit Jahren geweigert, Verbrechen Israels oder anderer Länder ausserhalb Afrikas zu verfolgen.

 

Der Internationale Gerichtshof hat jedoch in der Vergangenheit gegen Israel geurteilt, und wenn sich eine Vertragspartei auf die Völkermordkonvention beruft, ist das Gericht verpflichtet, in dieser Angelegenheit zu entscheiden.

 

Wenn der IGH feststellt, dass ein Völkermord vorliegt, muss der IStGH diese Feststellung nicht treffen, sondern nur prüfen, wer dafür verantwortlich ist.

 

Dies ist schon einmal geschehen. Bosnien und Herzegowina berief sich auf die Völkermordkonvention gegen Serbien, und der IGH entschied gegen Serbien.

 

Das Verbrechen des Völkermordes findet statt. Die vorsätzliche Vernichtung eines Volkes, ganz oder teilweise, ist Völkermord. Das Gesetz soll dazu dienen, ihn zu verhindern, und nicht nur, ihn im Nachhinein zu überprüfen.»

 

https://worldbeyondwar.org/gaza-genocide/