DR. MED. HENRICH
PROVEGAN STIFTUNG
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«Gute Demo – schlechte Demo: Gewerkschaft darf demonstrieren, Corona-Kritiker nicht»

«Die große Frage: Warum hat die Staatsgewalt im selbsternannten „besten Deutschland aller Zeiten“ so große Angst vor relativ kleinen Demonstrationen ihrer Kritiker? Und tut genau das, was sie in anderen Staaten regelmäßig und laut kritisiert: regierungskritische Demonstrationen verbieten.»

 

«Die große Frage ist: Woher kommt die große Angst der Regierenden vor den Bürgern? Warum die Verbote und die massive Diffamierung von Kritikern, der Hass und die Hetze in den Medien? Gewöhnlich ist sie ein Anzeichen dafür, dass sie in ihrer Politik weit danebenliegen. Dieses Stopfen von demokratischen Ventilen hat sich in der Geschichte vielfach als fataler Fehler erwiesen. Ob es diesmal anders ist?»

 

Anmerkung: War das Demonstrationsrecht nicht einmal ein Grundrecht, das im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes garantiert wird?

 

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