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HENRICH STIFTUNG
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Newsletter ProVegan: Ausgabe 10/2022

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier: «Ich bezweifele, dass die Einführung einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht zum jetzigen Zeitpunkt den rechtsstaatlichen Anforderungen an einen solchen Eingriff in die Freiheitsrechte gerecht wird»

Heute ist der ehemaliger CDU-Hinterbänkler Harbarth Verfassungsgerichtspräsident. Entsprechend fallen die Urteile aus.

 

https://reitschuster.de/post/impfpflicht-ex-verfassungsgerichtschef-hans-juergen-papier-schlaegt-alarm/